Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Nemeth
Antwort 24.02.2016 von Paul Nemeth CDU

(...) zum Mittelstand gehören für uns als CDU alle Selbständigen in den freien Berufen, die Handwerksbetriebe und alle gewerblichen Betriebe, die als kleine, mittlere oder familiengeführte Unternehmen tätig sind. Dabei definiert sich Mittelstand nicht an der Anzahl der Mitarbeiter, sondern dadurch, dass Menschen eigene unternehmerische Verantwortung übernehmen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 16.02.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Für mich gehören Werkverträge zu einem selbstverständlichen Teil der Wirtschaft. Handwerker, Rechtsanwälte, Ärzte und andere betreiben seit Jahrhunderten ihre Tätigkeiten rechtlich als Werk- oder Dienstvertrag. (...)

Mein Bild
Antwort 29.02.2016 von Richard Pitterle Die Linke

(...) Das betrifft nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern selbstverständlich auch Selbständige. Der von Ihnen zutreffend beschriebene Wandel bei den Anforderungen der Wirtschaft an Beschäftigungsstrukturen führt dazu, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in klassischen Arbeitsverhältnissen beschäftigt werden - und das auch häufig gar nicht wollen oder müssen. Daher unterstützen wir auch Initiativen, die für Selbständige verbesserte Bedingungen schaffen. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort 08.03.2016 von Tom Schreiber SPD

(...) Ich bedauere, dass Sie der Meinung sind, dass ich „regelmäßig sehr herablassend auf gerechtfertigte Fragen“ antworte. Seit mehreren Monaten bin ich Zielobjekt eines bedeutenden Teils der gewaltbereiten linksautonomen Szene. Dabei werde ich regelmäßig beleidigt („Arschloch“, „dumm“, „nationalsozialdemokrat“) und persönlich bedroht, u.a indem mir indirekt deutlich gemacht wurde, ich würde dem Schicksal von Hanns-Martin Schleyer oder Uwe Barschel folgen. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 16.03.2016 von Martin Dörmann SPD

(...) Hierfür sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert werden. Seit einigen Jahren benutzen Arbeitgeber verstärkt Leiharbeit und Werkverträge dazu, Belegschaften zu spalten und Lohndumping zu betreiben. Dadurch sind Beschäftigte zweiter und dritter Klasse entstanden. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort 19.02.2016 von Karsten Möring CDU

(...) Auf der anderen Seite ist die Frage, ob ein Werkvertrag vorliegt oder in Wirklichkeit ein Arbeitnehmer an den Werkbesteller überlassen wird, problematisch und in der Praxis nicht einfach zu beantworten. Ich denke, dass dies anhand bestimmter von der Rechtsprechung entwickelter Kriterien gut zu bewerten ist, gerade aufgrund der Vielzahl von Einzelfällen. (...)