Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schuster
Antwort 22.12.2011 von Stefan Schuster SPD

(...) Ja, als ehemaliger Berufsfeuerwehrmann setze ich mich sehr für den verpflichtenden Einbau von Rauchwarnmeldern auch in Privatwohnungen ein. Im Jahr 2006 starben in Deutschland 406 Menschen durch Brände, davon 346 Menschen durch einen Brand in einer Privatwohnung. (...)

Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort 12.12.2011 von Fabio Reinhardt PIRATEN

(...) Ich unterstütze diese Aussage unseres neuen und alten Justizsenators grundsätzlich. Aber logisch zuende gedacht ist dieses Argument nicht. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 15.08.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Ihr Anliegen war es, für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität und Demokratie zu streiten, also für eine Gesellschaft frei von sozialen Ängsten, Kriegen und Rassismus. Die globalisierungskritische Bewegung, die sich für solche Ziele einsetzt, mit Nazis in ein und denselben Topf zu werfen oder Assoziationen zu wecken, die linken Demonstranten in Heiligendamm und die Nazis würden gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen, halte ich für völlig daneben. Denn Nazis stehen für das komplette Gegenteil: Die braune Terrorgruppe NSU zog jahrelang mordend durch Deutschland. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 14.12.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) Der Rechtsextremismus ist nicht nur in Ostdeutschland ein Problem. Sie haben Recht, dass auch in Leonberg immer wieder politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremisten begangen werden. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 13.12.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner Kenntnis, handelt es sich um zwei zu trennenden Tatbestände: Die Umlage wird in der Abrechnung doch auf jeden Strom erhoben. Insofern handelt es sich nicht um eine Täuschung. (...)