Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 02.02.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Ich hätte nichts gegen eine andere Regelung, auch, wenn ich der Meinung bin, dass auch die jetzige Variante Sinn macht: Sie sichert die Freiheit des Mandats. Die Pauschale wird für die Kosten der Wahlkreisarbeit gezahlt, auch für Fahrten mit dem PKW und Veranstaltungen. (...)

Portrait von Reinhard Schultz
Antwort 26.02.2009 von Reinhard Schultz SPD

(...) In der politischen Auseinandersetzung, sei es nun parteiintern oder mit dem politischen "Gegner", ist es nicht ungewöhnlich, Formulierungen stark zuzuspitzen. Dies war auch meine Absicht, als ich schrieb, die SPD müsse die Linkspartei bekämpfen und Schritt für Schritt vernichten. Der Satz war Teil einer ausführlicheren Analyse, welche Lehren die SPD aus dem Wahlergebnis ziehen soll. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) An unserem Bundestagswahlprogramm und an dem Wahlprogramm für die Landtagswahl in Sachsen wird noch gearbeitet. Ich hoffe aber, dass sie interessant und überzeugend werden. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 26.01.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Meine kleine Mannschaft im Abgeordnetenbüro ist nicht im entferntesten vergleichbar mit der eines Ministeriums, das ganz andere Kapazitäten hat, um Bürgeranfragen zu beantworten. Bei der Fülle an Anfragen, muss ich deshalb Prioritäten setzen. Besonders für die Petenten aus meinem Wahlkreis bin ich erster Ansprechpartner. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 30.01.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Israel zu kritisieren ist kein Tabu. Es ist keineswegs per se Antisemitismus, wenn man Kritik an Israel und den handelnden Personen übt. Es ist aber unabdingbar, dass das Existenzrecht Israels als jüdischer Staat innerhalb sicherer Grenzen und frei von Terror gewährleistet sein muss. (...)