Antwort ausstehend von Jo Leinen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ismail Ertug SPD
Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU
Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU
Antwort 04.03.2019 von Dieter Peter Jahr CDU
Sehr geehrter Herr K.,
Antwort 26.03.2019 von Andreas Schwab CDU
(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)