Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 28.10.2026
wie stehen Sie zur Zensur und Einschränkung von legalen Erwachseneninhalten im Internet? Fast 90% der Bevölkerung sind 18 oder älter. Für den Rest haben die Eltern die Aufsichtspflicht
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 28.10.2026 von Martin Reichardt AfD

Als AfD-Politiker stehe ich für bürgerliche Freiheiten und lehne alle unangemessenen Einschränkungen ab.
Ansprechpartner der Fraktion dazu ist Herr Ruben Rupp.

Frage von Margarete P. • 14.10.2026
Gibt es für Internet-Anbieter Vorgaben bezügl. Ihrer Homepage? Z.B. dürfen ausländ. Firmen sich mit einer Internet-Adresse mit Endung .de präsentieren, und als Dienstleistung Grundbuchausz. anbieten?
Stefan Möller
Antwort 14.10.2026 von Stefan Möller AfD

Ich sehe solche "Angebote" ohne Mehrwert auch kritisch und werde der Sache auf jeden Fall parlamentarisch nachgehen.

Frage von Margarete P. • 14.10.2026
Gibt es für Internet-Anbieter Vorgaben bzgl. ihrer Homepage? Z.B. dürfen ausländ. Firmen sich mit einer Internet-Adresse mit Endung .de präsentieren, und als Dienstleistung Grundbuchausz. anbieten?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 15.10.2026 von Michael Breilmann CDU

Die Vergabe und Verwaltung von Internet-Domains mit der Endung „.de“ erfolgt durch die DENIC, die deutsche Domainvergabestelle. Personen und Unternehmen mit Sitz im Ausland können grundsätzlich eine „.de“-Domain registrieren.

Frage von Margarete P. • 14.10.2026
Gibt es für Internet-Anbieter Vorgaben bezügl. Ihrer Homepage? Z.B. dürfen ausländ. Firmen sich mit einer Internet-Adresse mit Endung .de präsentieren, und als Dienstleistung Grundbuchausz. anbieten?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 20.10.2026 von Mahmut Özdemir SPD

Die Endung der Websiteadresse ist im Internet grundsätzlich frei wählbar - dies ist international geregelt, sodass es im deutschen Recht diesbezüglich keine Regelungen und somit auch Beschränkungen gibt und geben kann.

Frage von Eric C. • 07.09.2026
Warum wird zukünftig ein Internet-Anschluss für Straftäter in NRW-Justizvollzugsanstalten eingeführt? Gefährdet dies nicht die innere Sicherheit durch Koordination der Straftaten aus der JVA heraus?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU