Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 24.04.2026
Was tun Sie als der dafür zuständige Minister oder als Landtagsabgeordneter, damit die Internetseiten mit den Rechtsvorschriften des Landes NRW durchgehend erreichbar und zugänglich sind?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Silvia K. • 14.04.2026
Herr Kuban wenn wir in Deutschland einen Internetzugang brauchen und wir werden trotz hoher Datenschutzstandarts gehackt, wer ist dann zu belangen ? Siehe genaueres unten ...
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Frage von Ulrike M. • 23.03.2026
Wie können Sie Ihre Behauptungen die gemeinnützige Organisation HateAid sei eine grüne Vorfeldorganisation bzw. linksaktistisch belegen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.

Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Hat sich nicht die CDU, neben der AFD übrigens, gegen den Digital Services Act ausgesprochen? Was meinen Sie also mit Ihrer Antwort „Der Staat“ hilft gegen hatespeech?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.

Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Welche Institution bzw. welches Projekt soll sich denn Ihrer Meinung nach mit Menschenrechten und Gewalt im Netz beschäftigen und Geschädigte unterstützen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat