Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 28.10.2026
wie stehen Sie zur Zensur und Einschränkung von legalen Erwachseneninhalten im Internet? Fast 90% der Bevölkerung sind 18 oder älter. Für den Rest haben die Eltern die Aufsichtspflicht
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 28.10.2026 von Martin Reichardt AfD

Als AfD-Politiker stehe ich für bürgerliche Freiheiten und lehne alle unangemessenen Einschränkungen ab.
Ansprechpartner der Fraktion dazu ist Herr Ruben Rupp.

Frage von Jan G. • 13.10.2026
Werden Sie im Bundestag dem Einsatz Minderjähriger als V-Leute des Verfassungsschutzes (BT-Drs. 21/7868) zustimmen, und wenn ja, wie rechtfertigen Sie das mit dem Kindeswohl?
Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 22.10.2026 von Andreas Jäckel CSU

Einsatz von V-Personen ab einem Alter von 16 Jahren

Frage von Gabriel B. • 28.09.2026
Sehr geehrte Frau Weidel, welche gesetzlichen Maßnahmen planen Sie, um das extreme Datensammeln durch den süchtig machenden TikTok-Algorithmus aus Jugendschutzgründen einzudämmen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Hendrik M. • 02.09.2026
Nikotinbeutel sind trotz Verbot überall erhältlich. EU-Regeln dauern ewig. Warum schaffen Sie nicht endlich Regeln für Deutschland, die Jugendschutz und kontrollierten Verkauf ermöglichen?
Alois Rainer MdB
Antwort 29.09.2026 von Alois Rainer CSU

Bei Nikotinbeuteln handelt es sich um tabakfreie, nikotinhaltige Portionsbeutel zur oralen Aufnahme. Sie fallen derzeit nicht unter das geltende Tabakrecht.