Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico D. • 08.08.2026
Wie realistisch ist die öffentliche Aufklärung um die Vorgänge hybrider Angriffe wie z.B. in Ceuta oder Leipzig?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 31.08.2026 von Marc Henrichmann CDU

Zweifelsfrei feststellen lässt sich dieser Akteur/dieses Land bisher nicht. Die spanischen Behörden und ihre europäischen Partner ermitteln weiter.

Frage von Noah S. • 18.07.2026
Digitale Sicherheit für Jugendliche — Wie stellt die Regierung sicher, dass Social‑Media‑Sperren psychisch belasteten Jugendlichen nicht ihre digitalen Rückzugsorte und sicheren Online‑Räume nehmen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Nicole S. • 22.06.2026
Sind Sie bereit, sich aktiv für Kinder und Jugendliche im Hinblick auf ein Social-Media-Verbot sowie ein Handyverbot an den Schulen einzusetzen?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 24.06.2026 von Anna Aeikens CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erarbeitet aktuell Vorschläge für konkrete Maßnahmen.

Frage von Alexander W. • 17.06.2026
Wie schaffen Sie es, Ihre Social Media Präsenz zu organisieren/moderieren, z.B. WhatsApp-Kanal oder Instagram
Marlene Schönberger
Antwort ausstehend von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas D. • 16.05.2026
Sehr geehrter Herr Gutting, wie bewerten Sie die Praxis von Mandatsträgern, kritische Bürger auf politischen Social-Media-Kanälen zu blockieren, im Hinblick auf den Auftrag aus Art. 38 GG?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2026 von Olav Gutting CDU

Beleidigungen, persönliche Angriffe, Drohungen oder strafbare Inhalte haben in einer sachlichen Diskussion keinen Platz. In solchen Fällen halte ich es für legitim, Beiträge zu moderieren oder Nutzer zu blockieren.