Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2016 von Josef Rief CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Rente! Die CDU steht für das aktuelle Drei-Säulen-System. Ein System aus gesetzlicher Rentenversicherung, Betriebsrenten und privater Altersvorsorge. (...)
Antwort 10.05.2016 von Tim Ostermann CDU
(...) Grundlage für den Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsförderung in Höhe von 900 Euro jährlich ist der Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe. Die Tarifvertragsparteien (Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e. (...)
Antwort ausstehend von Inge Höger Die Linke
Antwort 19.07.2016 von Stefan Schwartze SPD
(...) Gesetzesgemäß erklärt das BMAS ausschließlich im Einvernehmen mit einem aus je drei Arbeitgebervertretern und Arbeitnehmervertretern bestehenden Ausschuss Tarifverträge für allgemeinverbindlich, wenn dies von den Tarifvertragsparteien gemeinsam beantragt wurde und im öffentlichen Interesse geboten erscheint. Dabei hat das BMAS keinen Einfluss auf Einzelnormen des Tarifvertrags. Er kann nur im Ganzen allgemeinverbindlich erklärt werden. (...)
Antwort 09.05.2016 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Schmitz,
alles zum Themenbereich "Steuern" finden Sie auf den folgenden Seiten der SPD-Bundestagsfraktion: http://www.spdfraktion.de/themen/steuern