Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 08.04.2016 von Matthias Bartke SPD

(...) Derzeit sind dort über 3.200 Flüchtlinge untergebracht - das sind mehr als 10 Prozent der Bevölkerung. Das Zusammenleben funktioniert hervorragend: Die Bahrenfelder Bewohner demonstrieren täglich aufs Neue eine großartige Hilfsbereitschaft. In dem sehr reichen Stadtteil Blankenese sind dagegen noch überhaupt keine Flüchtlinge untergebracht. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 18.04.2016 von Peter Weiß CDU

(...) Deshalb bin ich auch sehr froh, dass die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss angekündigt hat, dass es nun einen Dialog zur Rente geben soll, in dem ausführlich beraten werden wird, welche Möglichkeiten es gibt, um das Rentenniveau zu stabilisieren und Altersarmut zu vermeiden. Auch die private und betriebliche Vorsorge und ihre Bedeutung bzw. (...)

Portrait von Astrid Hennies
Antwort 17.05.2016 von Astrid Hennies SPD

(...) Grund dafür ist, dass die HNO-Ambulanz am Krankenhaus St. Georg – wie die meisten Ambulanzen an Kliniken in Deutschland auch – keine Kassenzulassung hat. Dadurch soll eine Konkurrenz zwischen den Ambulanzen und den niedergelassenen Ärzten verhindert werden. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 29.04.2016 von Sönke Rix SPD

(...) Januar 2016 gültigen bundeseinheitlichen Regelbedarf von 404 Euro (+Mietkosten). Allerdings ist die Rentenversicherung als Versicherung eine Lohnersatzleistung und keine fürsorgeorientierte Leistung, bei der das Ziel der Armutsvermeidung im Mittelpunkt steht. Hier ist es wichtig, eine Unterscheidung vorzunehmen und Renten- nicht mit Sozialpolitik zu verwechseln. (...)