Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 10.09.2026
Weshalb wird die Mitversicherung der Ehefrau durch die Gesundheitsreform eingestellt, wenn ein Sozialversicherungabkommen aus 1964 die Mitversicherung der Familienangehörige in der Türkei sichert?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Martina S. • 26.08.2026
Kann die Krankenversicherung für Beamte durch Änderung der GOÄ in die Gesundheitsreform eingebunden werden?
Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.

Frage von Silvia K. • 22.08.2026
Würde , wird die AFD dafür sorgen dass alle Arbeitenden auch Notare, Anwälte , undsoweiter in die Rentenkasse einzahlen ? Und dass alle Menschen in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen ? M.f.G. S.K.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Bei der Krankenversicherung fordert die AfD keine allgemeine Bürgerversicherung für alle.

Frage von Carolin R. • 12.08.2026
Sehr geehrte Frau Bas, warum wird in der GKV nur die 2. Hälfte des Arbeitslebens betrachtet, um die Vorversicherungszeit für die KVdR, zu berechnen? Weshalb wird nicht die gesamte Zeitspanne bewertet?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frank O. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Finden Sie die Ungleichbehandlung zwischen gesetzlich und privat Versicherten bei der Zahlung von KV und PV Beiträgen bei einer zur Auszahlung kommenden BAV gerecht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.