Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Piro,

mein Büro hat die Redaktion auf diese Verwechslung hingewiesen.

Da in Deutschland Pressefreiheit herrscht, kann ich leider keine Zeitung zu irgendetwas veranlassen.

(...) Vor meinem Afghanistanbesuch habe ich eine Infowehrübung für Führungskräfte in der Infanterieschule Hammelburg absolviert, die vom Bundesministerium der Verteidigung organisiert wird. Alle Teilnehmer dieser Wehrübung wurden zum Oberleutnant der Reserve ernannt. (...)

(...) Ziel liberaler Tierschutzpolitik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, um Haus- und Nutztieren ein ihnen gerechtes Leben zu ermöglichen. Wir setzen uns deshalb für eine moderne Tierhaltung und -ernährung ein. (...)

(...) Angescihts dieser Erwägungen muss also das Ziel sein, friedlichen Interessenausgleich auch als oberstes Prinzip der Staatengemeinschaft zu verankern und entsprechende verpflichtende Konfliktlösungsmechanismen zu etablieren. Das ist allerdings wiederum ein langwieriger globaler Prozess, in dem nach dem Zweiten Weltkrieg aber bedeutende Fortschritte erzielt worden sind. Dies hat aber leider noch nicht dazu geführt, dass sich die eigentlich allgemein befürwortete Ächtung von Krieg als Mittel zur Konfliktlösung immer und in allen Fällen durchgesetzt hätte. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 3. September 2011, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte: Sie fragen, unter welchen Umständen die EUROGENDFOR innerhalb der Bundesrepublik eingesetzt und auf welcher rechtlichen Grundlage dieses, wenn erfolgt, ermöglicht werden wird. (...)

(...) Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in Ihrem Koalitionsvertrag angekündigt „in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West“ einzuführen. Bisher wurde von ihr allerdings noch nichts vorgelegt. (...)