Antwort 01.03.2016 von Johannes Müllerschön Die Linke
(...) 1) DIE LINKE steht nicht nur für „unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen“. Wir stehen auch für konsequente und rasche Bekämpfung von Fluchtursachen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2016 von Gordon Schnieder CDU
(...) Dazu zählt insbesondere auch ihr Anspruch auf fördernde Lebens- und Wohnbedingungen. Einen wichtigen Bestandteil nehmen dabei die Behindertenwerkstätten ein. Mir ist keine Alternative bekannt, die in adäquater Weise diese wertvolle Arbeit ersetzen kann! (...)
Antwort ausstehend von Julian Heinkele Die PARTEI
Antwort 02.03.2016 von Wilhelm Halder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Notwendig wäre eine grundlegende Reform der Sanktionen, durch die sichergestellt wird, dass der Grundbedarf nicht angetastet wird. Notwendig wäre überdies eine Reform des Bildungs- und Teilhabeaspekts. Denn auch dieses gestaltet sich äußerst bürokratisch und verhindert dadurch oftmals, dass Leistungen in Anspruch genommen werden. (...)
Antwort 25.02.2016 von Ruth Leppla SPD
Die Entschädigungen für Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sind in den letzten Jahren deutlich hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurückgeblieben. (...) Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zeichnen sich darüber hinaus nicht durch hohe Nebeneinkünfte aus. (...)
Antwort 30.03.2016 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Ich darf darauf hinweisen, dass es keine Kürzungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gibt. Wir haben im laufenden Haushalt 2016 über 500 Millionen Euro mehr zur Integration von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung gestellt. Damit stehen fast 9 Milliarden Euro hierfür zur Verfügung. (...)