Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das Übereinkommen von Minamata über Quecksilber enthält international verbindliche Regelungen. Ziel ist es, anthropogene Quecksilberemissionen so weit wie möglich zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit zu reduzieren. Dazu werden alle wichtigen Aspekte des Umgangs mit Quecksilber berücksichtigt: Gewinnung, Angebot und Handel, kleingewerblicher Goldbergbau, industrielle Prozesse, quecksilberhaltige Produkte, Emissionen aus Industrieanlagen, kontaminierte Flächen, Lagerung und Entsorgung. (...)
(...) Am Petitions-Check „Fracking gesetzlich verbieten“ habe ich mich bewusst nicht beteiligt. Ich halt es nicht für sachgerecht, meine Haltung zu diesem komplexen Thema auf eine Ja/Nein-Entscheidung zu reduzieren. (...)
(...) Die rot-grüne Koalition in Hamburg lehnt in ihrem Koalitionsvertrag die Förderung unkonventioneller Erdgasvorkommen mittels Fracking ab. Ich gehe davon aus, dass sich der Hamburger Senat sich im weiteren parlamentarischen (Bundesrat-)Verfahren entsprechend verhalten wird. (...)
(...) Ich kann Ihre Frage kurz und knapp beantworten: Ich lehne Fracking ab und fordere ein Verbot ohne Ausnahmen. Ich habe deshalb gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht: „Verbot von Fracking in Deutschland“ (Bundestagsdrucksache 18/4810) (siehe auch im Internet unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/048/1804810.pdf ) Darin heißt es, dass wir die Bundesregierung zur Vorlage eines Gesetzentwurfes auffordern, der Fracking in Deutschland verbietet. (...)
