Antwort ausstehend von Ursula Heinen-Esser CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2008 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrter Herr Behning,
Antwort 25.09.2008 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Glaser,
in meiner Antwort vom 23.9. habe ich alles gesagt, was ich dazu zu sagen habe.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Antwort 25.09.2008 von Johannes Kahrs SPD
Sehr geehrter Herr Glaser,
die 800 DM waren Ergebnis eines gerichtlichen Vergleichs.
Mit fröhlichem Gruß,
Johannes Kahrs
Antwort 07.10.2008 von Ingo Schmitt CDU
(...) Gleichwohl gebe ich Ihnen Recht, dass es immer ausgesprochen bedauerlich ist, wenn eine Versammlung verboten werden muss, weil Menschen dadurch an der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit gehindert werden. Allerdings haben auch diejenigen, die eine Kundgebung anmelden, die Verpflichtung, ihrerseits zu einem geordneten Verlauf beizutragen. (...)
Antwort 24.09.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) 2) Dass ich "die Verhinderung der Veranstaltung als Erfolg bezeichnet" hätte, ist unwahr. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" schrieb am 22. (...)