(...) Die von Ihnen angesprochenen von Vermüllung betroffenen Bereiche sind auch meinen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht entgangen. Gemeinsam mit den zuständigen Stellen bei ASV, UBB und ENO wurden Maßnahmen ergriffen, um die beschriebenen Missstände zu beheben. (...)
(...) intakte Natur und Landschaft sind Lebensgrundlage und Lebensqualität. Naturschutz stellt dementsprechend einen wesentlichen Schwerpunkt der Politik der Bayerischen Staatsregierung dar. (...)
(...) bei dieser am 26.3.15 im Plenum beratenen Frage ging es weniger darum, was man selbst inhaltlich für richtig hält, sondern wie europäische Verträge eingehalten werden müssen. Da finde ich die Argumentation von Barbara Lanzinger überzeugend, am besten nachzulesen im Plenarprotokoll Ziffer 9266. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Beim Thema Hundekot bin ich keine Expertin. Die Dresdner Stadtratsfraktion kann Ihnen kompetenter Auskunft zu eventuellen konkreten Berechnungsmodellen erteilen: (...)
(...) Dort fordern wir die Bundesregierung auf, „ein Marktanreizprogramm zu entwickeln, bei dem Elektroautos einen Kaufzuschuss in Höhe von 5.000 Euro und verbrauchsarme Plug-In-Hybrid-Autos (unter 50g CO2/km) in Höhe von 2.000 Euro erhalten; um eine ökologische Lenkungswirkung zu entfalten, erfolgt die Gegenfinanzierung über eine Umlage der Kfz-Steuer für Pkw, deren CO2-Ausstoß oberhalb der europäischen CO2-Grenzwerte liegt.“ (...)
Sehr geehrter Herr Kaiser,