Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort 09.09.2008 von Erwin Huber CSU

(...) Ausgrenzung, Hass und Gewalt haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Die CSU steht für eine wehrhafte Demokratie, in der Recht und Gesetz gegen Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Verfassungsordnung durchgesetzt werden. In der CSU setzen wir uns offensiv mit den Linken auseinander: mit ihrer undemokratischen Vergangenheit, mit ihrer Unterstützung für Terroristen in dieser Welt, mit ihrer Propaganda, mit ihren falschen und schein-sozialen Versprechungen. (...)

Antwort 05.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

(...) Zu 3.:Zum einen Denke ich, dass die angeblichen "Lebensversicherungen" oder gar die Riester-Rente etc. der größte Schwindel und Betrug an den Armen dieser Gesellschaft ist, der seit langem vonstatten ging. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 15.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Sie haben recht: einen absoluten Schutz vor Terrorismus gibt es nicht. Trotzdem will der Gesetzgeber natürlich den Schutz der Bürgerinnen und Bürger, aber auch des Staates so weit wie sinnvoll möglich sicherstellen. (...)

Antwort 07.09.2008 von Monika Ewert Republikaner

Guten Tag, Herr Brand,

Sie haben Recht, Seligenstadt ist nur einen Steinwurf von Aschaffenburg entfernt, insofern kann es uns nicht kalt lassen, dass dort eine weitere Moschee entstehen soll.