(...) Sie haben recht: einen absoluten Schutz vor Terrorismus gibt es nicht. Trotzdem will der Gesetzgeber natürlich den Schutz der Bürgerinnen und Bürger, aber auch des Staates so weit wie sinnvoll möglich sicherstellen. (...)
Guten Tag, Herr Brand,
Sie haben Recht, Seligenstadt ist nur einen Steinwurf von Aschaffenburg entfernt, insofern kann es uns nicht kalt lassen, dass dort eine weitere Moschee entstehen soll.
(...) im Zeitalter des Internets ist es außerordentlich schwierig das Grundrecht auf Informationsfreiheit und das Grundrecht zum Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Die bisherigen Regelungen sind auf Straftatbestände ausgerichtet, zum Schutz des geistigen Eigentums sind sie ungeeignet. (...)
(...) Mein ganzer Einsatz gilt zudem, allen jugendlichen Perspektiven und Chancen zu bieten - sei es schulisch oder beruflich. "Beste Bildung für alle" ist mein Motto. Dabei denke ich natürlich auch an frühkindliche Bildung sowie an Aus-, Fort- und Weiterbildung. (...)