Antwort ausstehend von Eckhard Pols CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 27.05.2011 von Olaf Lies SPD
(...) Hier hat die derzeitige Landesregierung aus CDU und FDP den Rotstift angesetzt und gefährdet so die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen - und zwar nicht nur derjenigen, die mit dem Auto unterwegs sind. Wer den Winterdienst und die Bevorratung von Streusalz ausschließlich nach Kassenlage und Wirtschaftlichkeit betreibt, nimmt billigend in Kauf, dass bei einer längeren Winterperiode Salz knapp, Fahrzeuge defekt und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßendienstes durch enorme Arbeitsbelastung erschöpft und überarbeitet sind. (...)
Antwort 28.01.2011 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke
Sehr geehrter Herr Hinz,
Antwort 28.01.2011 von Roland Riese FDP
(...) 5 des Entwurfes sieht vor, daß bis zum 31. Dezember 2015 bisher bestehende Wohnungen mit Rauchmeldern ausgestattet werden müssen. Ob diese Vorschrift nach der parlamentarischen Beratung unverändert die Zustimmung des Landtags erhält, kann derzeit noch nicht beurteilt werden. (...)
Antwort 31.01.2011 von Uwe Schünemann CDU
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Antwort 04.02.2011 von Maria Flachsbarth CDU
(...) Die Bundeswehr hat nun die notwendige Planungssicherheit, um die Reform anzupacken. Verteidigungsminister zu Guttenberg verdient bei der Bewältigung dieser schwierigen Aufgabe die konstruktiv-kritische Begleitung durch das Parlament. Es ist seinem Engagement und seiner Entscheidungskraft zu verdanken, dass die grundlegendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr gelingen kann. (...)