Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Haimerl,

(...) Ich empfinde aber ein großes Misstrauen gegen die Führung der Bundeswehr. Seit 1990 wird sie Schritt für Schritt umgebaut. (...)

(...) Es geht auch nicht darum, die DDR wieder einzuführen, wie Sie das suggerieren. Das spezifische Modell des untergegangenen Sozialismus ist aus bestimmten Gründen gescheitert, die es für Linke zu analysieren gilt und daraus sind Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen, damit sich begangene Fehler nicht wiederholen. (...)

(...) Daher möchte ich Sie bitten sich an ein zuständiges Mitglied im Bundestag zu wenden. In der grünen Bundestagsfraktion beschäftigt sich Silke Stokar mit der Modernisierung des Datenschutzes. Die Grüne Partei hat außerdem eine Homepage zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich Datenschutz eingerichtet: www.datenschutz-ist-buergerrecht.de (...)

(...) wie Sie trete ich für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk ein. Soeben hat der FDP-Bezirksverband Niederbayern mit einem Beschluss auf seinem Parteitag am 19.7.2008 genau diese Forderung erhoben. (...)