(...) Mit Inkrafttreten des 22. BAföG-Änderungsgesetzes im Jahr 2008 hat sich die Rechtslage im BAföG positiv für Auszubildende mit Migrationshintergrund entwickelt. Ausländische Auszubildende, die bereits langfristig aufenthaltsberechtigt sind oder lange in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, werden auch ohne Anknüpfung an eine vorherige Mindesterwerbsdauer der Eltern nach dem BAföG gefördert. (...)
(...) Bildung ist die große soziale Frage unserer Zeit. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass alle den gleichen Zugang zu Bildung haben, unabhängig von ihrer Herkunft, und jeder Mensch hat das Recht auf einen gebührenfreien Bildungsweg von Krippe und Kindergarten bis zur Hochschule. Darüber reden sicherlich viele, aber wenn die Politikerinnen und Politiker der jeweiligen Parteien über Chancengleichheit im Bildungssystem sprechen, müssen sie nicht zwangsläufig Dasselbe meinen. (...)
(...) Bei der Open University handelt es sich aber gerade um eine im weiten Sinne „offene Universität“, insoweit als für die Einschreibung in die grundständigen Studiengänge keinerlei konkretisierter Eignungsbeleg gefordert wird. Zudem können die Studienzeiten in der Regel beliebig, ganz nach persönlichen Bedürfnissen, Ausbildungsengagement und Motivation ausgedehnt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Mahr,
vielen Dank für Ihr Interesse an „abgeordnetenwatch“. Ich habe mich mit Ihrer Anfrage vom 15.September 2010, warum die Open University London weder Bafög noch KfW- fähig ist, befasst.
(...) Inwiefern in Deutschland der Open-University-Ansatz künftig gestärkt wird, vermag ich nicht einzuschätzen, zumal die Gesetzgebungskompetenz für die Regelungen des Hochschulzugangs allein bei den Ländern liegt. (...)