Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.03.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 17 garantiert damit jedem das Recht, eine Petition einzureichen – unabhängig davon, ob er oder sie volljährig ist, Ausländer ist oder im Ausland lebt. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort 03.04.2019 von Claudia Schmidtke CDU

(...) Aus Gründen des Datenschutzes kann ich Ihnen keine Auskunft zum Verfahrensstand einer konkreten Petition geben. Insgesamt gilt jedoch: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 25.02.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Das Thema der Krebsbekämpfung ist oben auf der Agenda angelangt. Dabei geht es zunächst um die von der Forschung zu klärenden Fragen, wo es die höchsten Chancen gibt , Durchbrüche zu erreichen und Welche Forschungsschwerpunkte den Menschen den größten Nutzen versprechen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 28.02.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) Woraus Sie übrigens schließen, ich persönlich würde Organtransplantation als "Allheilmittel" bei Krebs empfehlen, ist mir vollkommen unklar. Derartiges habe ich niemals gesagt oder geschrieben. (...)

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 18.03.2019 von Petra Nicolaisen CDU

(...) Die Frage, wie man mit dem Thema Organspende umgeht, ist eine sehr persönliche und private Entscheidung. Dabei geht es ganz besonders auch um Vertrauen. (...)

Portrait von Mark Hauptmann
Antwort 28.02.2019 von Mark Hauptmann parteilos

(...) Bei dem Thema Organtransplantation haben wir mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes auch verbesserte Informationsverfahren umgesetzt. Denn wie Sie richtig anmerken, ist die Aufklärung von Patienten und Betroffenen enorm wichtig. (...)