Antwort 30.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Gräger,
ich kenne keine Liste von 300 Wörtern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Gräger,
ich kenne keine Liste von 300 Wörtern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Fresemann,
(...) Die Speicherung von Fluggastdaten hat ebenfalls zwei Seiten. So sinnvoll dies zur Abwehr von Terroranschlägen sein mag, so sehr muss man aus Datenschutzgründen hier wachsam sein. Es kann nicht sein, dass über unbescholtene Bürger Bewegungsprofile angelegt und in nicht transparenten Datensammlungen gespeichert werden. (...)
Sehr geehrter Herr Meier,
Sie müssen sich über die konkreten Regelungen der jeweiligen Stadt informieren, die Sie besuchen wollen. Dies ist ehrlich gesagt über das Internet möglich.
In Berlin beispielsweise ist es so: