Antwort 10.07.2008 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Weiland,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2008 von Ute Kumpf SPD
(...) Meiner Meinung nach, sollten wir nicht den Austritt aus der Arbeitsgesellschaft forcieren, sondern die Idee der Arbeitsgesellschaft überdenken. Der Wandel, den wir herbeiführen wollen, sollte Frauen die gleichen Partizipationschancen eröffnen und die ältere Generation im Ruhestand stärker in die Arbeitsgesellschaft einbinden. (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.06.2008 von Gerd Friedrich Bollmann SPD
(...) Schließlich möchte ich darauf hinweisen, dass sich die EU, insbesondere das Europäische Parlament, seit Jahren für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzt, im Februar 2007 hat das Europäische Parlament dazu eine Erklärung verabschiedet, in der es ein weltweites Moratorium der Vereinten Nationen für die Vollstreckung der Todesstrafe fordert. Der EU-Vertrag von Lissabon wird mit der Grundrechtscharta und dem Beitritt der EU zur EMRK einen wichtigen Beitrag leisten, um die Abschaffung der Todesstrafe zu stärken. (...)
Antwort 22.06.2008 von Andrea Nahles SPD
(...) die Medien berichten viel. Und nicht Alles dabei entspricht immer den Tatsachen. (...)
Antwort 25.06.2008 von Klaus Hänsch SPD
(...) Es ist zwar nach internationalem Vertragsrecht richtig, aber deswegen ist es doch noch lange nicht demokratisch, dass das "Ja" einfach ignoriert wird. Deshalb sollten Volksabstimmungen meiner Meinung nach nur über die Grundsatzfrage durchgeführt werden, ob ein Staat in der EU bleiben oder austreten möchte. Dann trifft das abstimmende Volk seine Entscheidung nur für sich selbst und nicht zugleich auch für die 26 anderen. (...)