Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Patricia Lips
Antwort 28.01.2011 von Patricia Lips CDU

(...) Gleichzeitig trete ich aber auch für die Atomkraft als Brückentechnologie, solange sie notwendig ist, ein, und freue mich, dass im Rahmen des beschlossenen Energiekonzeptes e r s t m a l s zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird, um den Ausbau regenerativer Energien schneller voranzutreiben. Neben der neuen Kernbrennstoffsteuer (jährlich bis 2016 2,3 Mrd €) werden von den großen Energieversorgern zusätzliche Erlöse in Höhe von 1,4 Mrd zugunsten eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ abgeschöpft für die Förderung erneuerbarer Energien durch Energieforschung oder z.B. auch für den Bereich klimaschonende Mobilität. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 17.11.2010 von Ute Granold CDU

(...) Im von Ihnen angeführten Beispiel des Personalausweises tragen die Bürger einen Anteil der Kosten für ihren Ausweis mit, erhalten dafür jedoch ein Dokument, das durch die Möglichkeit der Online-Kommunikation mit Behörden und Verwaltungen wiederum Zeit und Geld einsparen wird. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 17.11.2010 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine höhere Deckungsvorsorge schien unter rot-grün verfassungsrechtlich nicht umsetzbar, da die Versicherungswirtschaft signalisiert hatte, dass sie Atomkraftwerke nicht gegen einen denkbaren Supergau versichern möchte. Ohne die Möglichkeit eine Versicherung abzuschließen, könne man den Atomkraftwerksbetreibern auch keine umfassende Versicherungspflicht auferlegen, war damals die Einschätzung der Juristen. (...)

Portrait von Michael Groschek
Antwort 27.10.2010 von Michael Groschek SPD

(...) Ich besuche regelmäßig Verbände und Dienststellen der Bundeswehr. Den letzten Besuch erstattete ich am 18.10.2010 in Geilenkirchen dem Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr und dem E-3A Verband. (...)