(...) Ich war weder in die Planung noch die Durchführung einbezogen. (...) Ich würde mich nicht mit VertreterInnen der Partei Die Linke treffen, aber man darf dieses Treffen auch nicht überbewerten. (...)
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(...) Für Deutschland hat sich die allgemeine Wehrpflicht auch unter den wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt. Mit ihrer Einführung vor über fünf Jahrzehnten hat sich eine Verteidigungs- und Streitkräftestruktur entwickelt, die mit einer intelligenten Kombination aus Berufs- und Zeitsoldatinnen/-soldaten, Grundwehrdienst Leistenden und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistenden sowie den Reservistinnen und Reservisten hohe Professionalität und gesellschaftliche Integration garantiert. (...)
Sehr geehrter Herr Nickenig,
ehrlich gesagt weiß ich nicht so wirklich, wie ich mit Ihrer Frage umgehen soll.
Sehr geehrter Herr Kroos,
(...) Die Verschiebung des Stichtages hat nach Ansicht von Experten keinerlei Auswirkungen auf das deutsche Embryonenschutzgesetz mit seinem hohen Schutzstandard. Auch sind keine negativen Auswirkungen der Stichtagsverschiebung auf die Förderung der Forschung mit adulten Stammzellen zu erwarten. (...)