Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 26.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) mir ist keine seriöse statistische Evaluation darüber bekannt, welchen Ermittlungswert die Vorratsdatenspeicherung zur Zeit ihres Bestehens gehabt hat. Eine vom BMJ in Auftrag gegebene Studie des Max-Plancks-Instituts in Freiburg ist noch nicht freigegeben und eine Studie des BKA wird erst Anfang nächsten Jahres vorliegen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.11.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die neuen Verdachtsindizien, auf denen die neuen Warnungen des Bundesinnenministers beruhen, kenne ich bis heute nur aus den Medien. Ich weiß nicht, ob die Zeitungsbericte zustimmen und die Sachverhalte vollständig wiedergeben. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich hoffe, Sie sehen es gemeinsam mit mir als einen hohen Wert an, dass es hierzulande seit den RAF-Anschlägen keine erfolgreichen Terrorakte mehr gegeben hat. So soll es bleiben. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.11.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Größer ist die Terrorgefahr geworden durch den Afghanstankrieg. Die Taliban hatten nie Böses gegen Deutschland gesagt oder angedroht.Bis zum Angriff der NATO im Herbst 2001. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 24.11.2010 von Harald Leibrecht FDP

(...) Bezüglich des Yasuni-Projekts liegen uns derzeit leider noch keine neuen Erkenntnisse vor. Der letzte Stand der Dinge ist, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit ein Antwortschreiben der ecuadorianischen Regierung prüft. (...)