Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 20.08.2008 von Stephan Mayer CSU

(...) Das wird jeder aus seiner persönlichen Einkommensperspektiven jeweils anders beurteilen. Ich bin mir vollkommen bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird. Deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) wenn die Zusammenlegung von Wahlen im Einzelfall zulässig ist, sollte man dies tun. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2009 werden verfassungskonform stattfinden. Ich hätte es freilich vorgezogen, die Kommunalwahlen mit der Bundestagswahl zusammenzulegen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 17.06.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Seien Sie versichert, dass sich die Freien Demokraten und ich mich ganz persönlich auch in Zukunft konsequent für direktdemokratische Elemente in unserem Land einsetzen werden. Dabei setzte ich auf Ihre Unterstützung. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.06.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Dieses Programm spiegelt sozialdemokratische Projekte und Politik wieder. Jetzt geht es darum, unsere Ziele klar zu benennen, und uns nicht ständig mit uns selbst zu beschäftigen oder uns Debatten über Die Linke aufdrängen zu lassen. Im respektvollen Streit geht es in der Auseinandersetzung mit den anderen Parteien um unser sozialdemokratisches Profil ja, und um unsere eigenen inhaltlichen Projekte, die im Hamburger Programm klar umrissen sind und nun auf die unterschiedlichen gesellschaftlichen Ebenen glaubwürdig und praktikabel runtergebrochen werden müssen. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 04.07.2008 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Herr Gysi steht als Bundestagsabgeordneter in der Öffentlichkeit. Er kennt die Spielregeln der Politik und im Übrigen beherrscht er sie ebenso gut: Aus diesem Grund schafft er es seit vielen Jahren immer wieder mit einem blauen Auge davon zu kommen, wenn es um seine Stasivergangenheit geht. (...)