Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) An der Organisation des letzten Bundesparteitages in Hamburg war ich nicht beteiligt und auch nicht als Delegierter, sondern nur als Besucher vor Ort. (...) Die Organisation des Bundesparteitages erfolgt durch unsere CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin, an die Sie (und natürlich auch Ihr Bekannter) sich gerne unter diesem Link wenden können: https://www.cdu.de/kontakt. (...)

(...) Ich setze mich sehr für Nachhaltigkeit ein und bin begeistert von den vielen Möglichkeiten die Forschung und Technologie uns hier erschlossen haben. Es ist allerdings ungeklärt, welche Rolle der Mensch beim Klimawandelt spielt. Auf Basis dieser Datenlage eine Industrienation zu Dekarbonisieren und die Bürger mit weiteren Abgaben zu belasten ist sicher nicht Nachhaltig. (...)

(...) Bei der Diskussion um Dieselfahrverbote und saubere Luft geht es also ganz überwiegend um Fahrzeuge, die rechtmäßig in den Verkehr gebracht wurden. Trotz des in den vergangenen Jahren deutlichen Rückgangs von Stickoxiden in deutschen Städten, überschreiten bestimmte Städte aktuell den Stickstoffdioxid-Grenzwert deutlich. (...)

(...) Deshalb gibt es gerichtlich angeordnete Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge, weitere drohen. (...) Mit der Musterfeststellungsklage haben wir zudem die Möglichkeit eröffnet, dass Autobesitzerinnen und -besitzer ohne Prozessrisiko auf Entschädigung gegen die Automobilhersteller klagen können, die bislang die Abgasaffäre für ein Konjunkturprogramm zu halten scheinen. (...)