Antwort 31.05.2021 von Delara Burkhardt SPD
(...) Die Maßnahmen der Notbremse waren verhältnismäßig. Je größer die zu bewältigende Gefahrenlage, desto einschneidender können die Maßnahmen sein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.04.2021 von Ute Vogt SPD
(...) Der Wert orientiert sich an den aktuellen Fallzahlen, aber die Festlegung auf diesen Wert war ein politischer Kompromiss (...)
Antwort ausstehend von Egbert Liskow CDU
Antwort 21.04.2021 von Rainer Albrecht SPD
(...) Diese habe ich an die Staatssekretärin des Bildungsministerium, Frau Bowen, mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. (...)
Antwort 22.04.2021 von Jürgen Martens FDP
(...) In die heutigen Debatte um die Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird unsere Fraktion eigene Änderungsanträge einbringen, um die Änderungen im Gesetz zum Einen verfassungsfest und zum Anderen epidemiologisch sinnvoll zu machen. (...)
Antwort 29.04.2021 von Wolfgang Wetzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Corona-Pandemie wurden die Bedarfe junger Menschen bislang viel zu wenig berücksichtigt (...)