Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian Z. • 20.07.2026
Sie wollen Gesundheitsdaten stärker verknüpfen und für KI nutzbar machen. Übernehmen Sie persönlich die politische Verantwortung, wenn Sicherheitsmängel oder fehlerhafte Daten Schäden verursachen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Axel F. • 10.07.2026
Sie sagten am 10.7. bei Phoenix und in Ihrer Rede, die Grünen hätten alle 66 FKG-Vorschläge umsetzen wollen. Antrag 21/5753 sagt "weitreichend". Warum diese Falschdarstellung?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Axel F. • 10.07.2026
Sie sagten am 8.7., die Grünen hätten alle 66 FKG-Vorschläge "eins zu eins" umsetzen wollen. Antrag 21/5753 sagt "weitreichend". Warum diese Falschdarstellung?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.07.2026 von Dirk Wiese SPD

Die Sachlage ist allerdings eine andere. Die GKV-Finanzkommission, deren Einsetzung sich bereits im Koalitionsvertrag findet, hat um Ostern 66 Vorschläge präsentiert mit denen die Finanzlücke von ca. 19,5 Mrd. € in der GKV mehr als geschlossen werden konnte.

Frage von Daniela S. • 06.07.2026
Wie rechtfertigen Sie ein Gesetz, das die Versorgung schwer kranker Patienten gefährdet?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie braucht Priorität für schwere Fälle, nicht pauschale Abwehr jeder Budgetierung.