Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort 27.05.2008 von Markus Grübel CDU

(...) In der Demokratie ist das so. Über die richtige Bezahlung von Politikern kann man sicher diskutieren. Die Abgeordnetenentschädigung nur an die Rentenentwicklung zu koppeln ist bislang noch keinem eingefallen. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 23.05.2008 von Manfred Kolbe CDU

Sehr geehrter Herr Huber,

zunächst möchte ich mich vielmals für Ihre Frage vom 20. Mai 2008 , via www.abgeordnetenwatch.de, bedanken.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 26.05.2008 von Matthias Miersch SPD

(...) Schließlich steht auch die Existenz meiner Mitarbeiter auf dem Spiel, so dass ich die anwaltliche Tätigkeit eingeschränkt fortsetze. Leider wird durch die aktuelle Veröffentlichungsregelung der Eindruck erweckt, dass ein Anwalt die veröffentlichte Summe als zusätzliches Einkommen bezieht, dabei wird übersehen, dass es sich um Bruttoeinkünfte handelt. Für die Aufrechterhaltung der Kanzlei und für die Bezahlung der Mitarbeiter entstehen jedoch feste Kosten, so dass der wesentliche Teil der veröffentlichten Einnahmen für die Begleichung dieser Kosten aufgewendet wird, deshalb wünsche ich mir aussagekräftigere Transparenzregelungen, die vor allem ermöglichen, bestimmte Interessenskonflikte von Abgeordneten offen zu legen. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 29.05.2008 von Simone Violka SPD

(...) Mich stört vielmehr, wenn Menschen für das Geld was sie in ihrem Betätigungsfeld erhalten nicht die entsprechende Gegenleistung erhalten. Damit meine ich die Nebenverdienste und zwar parteienübergreifend. Ich bin Abgeordnete und das ist mein derzeitiger Beruf, für den werde ich bezahlt. (...)

Antwort 21.05.2008 von Marco Wanderwitz CDU

Sehr geehrter Herr Kretzschmann,

ich danke Ihnen für Ihre Anfragen.

Ich verweise auf meine hier bereits getätigten Ausführungen zu dieser Thematik. Für ein persönliches Gespräch zur Vertiefung stehe ich gern zur Verfügung.

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.05.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Edathy: Ich respektiere den Vorschlag meines Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, den nächsten Bundestag über die Zukunft der Abgeordnetenbezahlung entscheiden zu lassen, dass man damit öffentlich punktet, glaube ich allerdings nicht. Es könnte der unrichtige Eindruck entstehen, der Bundestag habe wegen der ursprünglichen Pläne ein schlechtes Gewissen entwickelt - ich fand diese Pläne berechtigt und begründet. (...)