Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.07.2024 von Bärbel Bas SPD

Es stimmt: Die AfD hat bis heute keine Vertreterin/keinen Vertreter im Bundestagspräsidium. Das liegt daran, dass bisher keiner ihrer Nominierten in der vorgeschriebenen geheimen Wahl eine Mehrheit finden konnte. Abgeordnete können gemäß ihren Rechten aus dem grundgesetzlich geschützten freien Mandat frei nach ihrem Gewissen abstimmen und sind nicht zur Wahl eines bestimmten Vertreters oder einer Vertreterin verpflichtet.

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 22.04.2024 von Kay Gottschalk AfD

Jegliche Bildungseinrichtungen müssen ideologisierungsfrei agieren.

Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Mariana Harder-Kühnel
Antwort 03.07.2024 von Mariana Harder-Kühnel AfD

Aus subjektiver Sicht kann sich bei den Bürgern wie Ihnen durchaus der Eindruck aufdrängen, dass nicht nur die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, sondern dass generell der etablierten Medienlandschaft von der bundesweiten Presse bis hin zur regionalen Tageszeitung - im Vergleich zu den anderen im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien – erheblich negativer und einseitiger bei der AfD ausfällt.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 25.03.2024 von Edgar Naujok AfD

Grundsätzlich ist eine Politisierung der Kirche nicht zielführend.