Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 29.05.2009 von Ingrid Fischbach CDU

(...) Auch Ihre Annahme, dass die Conterganopfer in Deutschland am schlechtesten versorgt sind, teile ich so nicht. Wir haben bei uns die Situation, dass die Conterganrente nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden darf, dies ist in anderen Ländern nicht der Fall. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 19.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) ich bin froh, dass wir am Donnerstag im Bundestag das Contergan-Stiftungsgesetz verabschiedet haben und dass dies keine über viele Monate dauernden Beratungen erforderte. Schließlich sind die Contergan-Geschädigten bereits älter, leiden zusätzlich unter Folgeschäden und brauchen immer mehr außerhäusliche Hilfe. Dies ist der entscheidende Grund, warum wir das Gesetz auf den Weg gebracht haben. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 14.05.2009 von Antje Blumenthal CDU

(...) Zum einen kann dadurch eine Ausschüttung der Grünenthalgelder noch in diesem Jahr erfolgen. Zum anderen haben wir Ihre Conterganrente an die gesetzlichen Renten angepasst. Deshalb nehmen die leistungsberechtigten Conterganopfer durch die zügige Verabschiedung des Gesetzes an der Rentenerhöhung, die am 1. (...)

Frage von Niklas G. • 11.05.2009
Frage an Olav Gutting von Niklas G. bezüglich Familie
Portrait von Olav Gutting
Antwort 16.05.2009 von Olav Gutting CDU

(...) Wie mir von den Innenpolitikern meiner Fraktion berichtet wurde, scheint nunmehr das geplante Verbot zunächst einmal vom Tisch zu sein. Zwar gibt es noch keinen offiziellen Beschluss, aber offensichtlich will man die rein waffenrechtlichen Verschärfungen noch in der laufenden Legislaturperiode über die parlamentarischen Hürden bringen; die ursprünglich vorgesehenen Verbote von Kampfspielen wie Paintball, Gotcha oder Laserdom sollen aber aus dem Maßnahmenkatalog gestrichen worden sein. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Wiek,

Sie zitieren mich nicht korrekt. Sie manipulieren meine Erklärung gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger. Ich kann doch wohl erwarten, daß Sie korrekt zitieren. Oder?

Mit freundlichen Grüßen