Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 15.05.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Aus unserer Sicht sind Abgeordnete eher Freiberuflern ähnlich. Deshalb sollen insbesondere die Altersvorsorge den Abgeordneten selbst und die Festsetzung der Höhe der Abgeordnetenbezüge während der Amtszeit einer unabhängigen Kommission übertragen werden. Dann wäre der Vorwurf der Selbstbedienung aus der Welt. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort 23.05.2008 von Andreas Storm CDU

(...) In der ersten Lesung eines Gesetzes erfolgt keine Entscheidung in der Sache, sondern nur die Überweisung zur weiteren Beratung in die Bundestagsausschüsse. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 26.06.2008 von Andreas Lämmel CDU

(...) Zum Vergleich: Ein Bundestagswahlkreis umfasst im Durchschnitt rund 275.000 Einwohner. Die Orientierung an Bürgermeistern und Landräten scheint mir als objektiver Maßstab angemessen, dass öffentlich immer nur über die Besoldung der Bundestagsabgeordneten diskutiert wird, erscheint mir vor diesem Hintergrund zumindest unverständlich. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 22.05.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Seit 2002 habe ich in einem Bürgervertrag unterzeichnet, keine Nebeneinkünfte anzunehmen; meine Steuererklärungen kann jeder Bürger im Internet kontrollieren. Deutschland braucht selbstbewusste und unabhängige Abgeordnete, die sich dann aber auch voll und ganz für die Menschen einsetzen. Deshalb bin ich auch für möglichst viele direkt gewählte Volksvertreter. (...)

Portrait von Wolfgang Börnsen
Antwort 21.05.2008 von Wolfgang Börnsen CDU

Sehr geehrter Herr Greykowski,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.05.2008 von Matthias Miersch SPD

(...) Um es gleich vorwegzunehmen: ich werde gegen die Erhöhung der Diäten stimmen. Sie führen einige Gründe an, die auch mich veranlassen, der Erhöhung nicht zuzustimmen. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass die Frage der finanziellen Ausstattung von Abgeordneten grundsätzlich diskutiert werden muss. (...)