Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bin überzeugt, dass ein Erwachsener eher die Risiken des Rauchens erkennen kann als ein Jugendlicher. (...) In diesem Sinne habe ich das Wort "verantwortungsbewusst" benutzt. (...)

(...) Das von Ihnen dargestellte Rechenbeispiel hätte nur seine Berechtigung, wenn der Staat tatsächlich das Geld an die Banken „verschenken“ würde. Ein solches Handeln wäre unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler. (...)

(...) Natürlich muss ein Missbrauch der Kurzarbeit von Seiten der Unternehmen vermieden werden. Es darf nicht sein, dass Kosten von Unternehmen ohne Not den Sozialkassen aufgebürdet werden. Deshalb prüft die Bundesagentur für Arbeit konkret die Rechtmäßigkeit der jeweiligen Anträge auf Kurzarbeit. (...)

(...) Eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung nach diesen Grundsätzen bricht mit Hartz IV und ist der entscheidende erste Schritt, um Armut in Deutschland wirksam und nachhaltig zu überwinden. Die Aufgabe, Armut zu vermeiden und soziale Teilhabe zu ermöglichen, kann allerdings nicht von einem Mindestsicherungssystem allein geleistet werden. (...)

(...) Der ehemalige Hamburger "SPD-Notkandidat" Michael Naumann hat vieles gesagt. Er hat vor allem die Verhältnisse in Hamburg wenig gekannt, die der in Hamburg völlig zerstrittenen SPD noch weniger. (...)

(...) Es ist ein hervorragendes Ergebnis, dass das Gymnasium Blankenese solch gute Leistungen erzielt hat und ich finde es hervorragend, dass die leistungsschwachen Schüler besonders erfolgreich gefördert werden. Die Integrationsleistung des Gymnasiums wird in Zukunft nicht zerschlagen werden! (...)