Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 14.01.2015 von Gustav Herzog SPD

(...) Die dabei sozialpolitisch ermöglichten positiven Entwicklungen aus der Reform werden im Lichte der allgemein eher negativ besetzten Begrifflichkeit von „Hartz IV“ leider zu oft vernachlässigt. Dazu zählen u.a.: (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 01.04.2016 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darin äußern wir uns auch zu Fragen der Mitbestimmung, denn Sie haben vollkommen Recht, dass die Mitbestimmung in einer digitalen Arbeitswelt ein Update braucht. (...) Ganz grundsätzlich können Online-Personalrats- und Betriebsratswahlen, regelmäßige elektronische Umfragen zur Arbeitszufriedenheit und innerbetriebliche Vernetzung Instrumente sein, die demokratische Teilhabe und den Zusammenhalt im Unternehmen zu stärken. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort 16.01.2015 von Bernd Siebert CDU

(...) Die CDU/CSU wollte bereits im Jahre 2012 die kalte Progression angehen. Seinerzeit wurde unser Vorstoß jedoch durch den Bundesrat blockiert. In der neuen Regierung hatte zunächst ein schuldenfreier Haushalt Priorität. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 19.12.2014 von Edgar Franke SPD

(...) Es entspricht dem Mindestmaß an Gerechtigkeit, dass sie mit einer sozialversicherungspflichtigen oder Vollzeitarbeit ihren Lebensunterhalt sichern können, so das politische Ziel. Es ist gerecht, eine Grenze nach unten zu ziehen. (...)