Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nur wenn der Ehepartner über ein sehr hohes Einkommen verfügt, muss man sich freiwillig in der GKV oder privat versichern und die Beiträge tragen. Das erachte ich als richtig und angemessen.

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 16.07.2026 von Lina Seitzl SPD

Zunächst ist eine wichtige Klarstellung notwendig: Wer Arbeitslosengeld bezieht, bleibt grundsätzlich eigenständig krankenversichert. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung trägt in dieser Zeit die Bundesagentur für Arbeit. Die neue Regelung führt daher nicht dazu, dass Menschen unmittelbar nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes ihren Krankenversicherungsschutz verlieren.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Es tut mir leid zu lesen, dass Sie Probleme bei der Kontaktaufnahme mit Ihrem Jobcenter in Bremen hatten. In der Regel gilt: Alle Jobcenter, die - wie das Jobcenter Bremen - als gemeinsame Einrichtung aus Bundesagentur für Arbeit (BA) und kommunalem Träger organisiert sind, sind auf digitalem Wege über die Jobcenter-App oder Jobcenter.digital zu erreichen.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 29.06.2026 von Dunja Kreiser SPD

Das Thema Menschen Ü50 am Arbeitsmarkt ist von zentraler Bedeutung, das betont auch Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 30.03.2026 von Jan Schröder SPD

Auf der anderen Seite muss berücksichtigt werden, dass „die Gruppe der Erwerbslosen über 50 Jahre“ eine rein statistische Größe ist. Für konkrete Beschäftigungen zählt jeder Einzelne.