Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uta Zapf
Antwort 08.05.2008 von Uta Zapf SPD

(...) Was ist angemessen für Abgeordnete, die zwischen 150.000 und 250.000 Bürger in ihrem Wahlkreis repräsentieren und vertreten sollen? Was ist angemessen für Abgeordnete, die die Auslandseinsätze deutscher Soldaten zu beschließen (Kosovo, Afghanistan) oder abzulehnen haben (Irak)? Was ist angemessen für Abgeordnete, die über die Zukunft unserer sozialen Sicherungssysteme zu entscheiden haben? (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 09.05.2008 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Viele Arbeitnehmer spüren nicht, dass der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland bei ihnen persönlich ankommt, die Tarifabschlüsse der letzten Monate haben für viele Beschäftigte eine nennenswerte Erhöhung des Bruttolohns gebracht. Aber Lohnerhöhungen werden vielfach durch Preissteigerungen bei den Ausgaben des täglichen Bedarfs und vor allem bei Strom und Benzin aufgezehrt, deshalb will die CSU: Jeder Einzelne muss von Lohnerhöhungen wirklich profitieren: Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand brauchen mehr Netto vom Brutto! (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 15.05.2008 von Monika Grütters CDU

(...) Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Kassen in doppelter Hinsicht entlasten. Durch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse wird die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt, während weniger Arbeitslose die Arbeitslosenversicherung entlasten. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 15.05.2008 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Wir wollen weiterhin, dass die Abgeordnetendiät so bemessen ist, dass Abgeordnete in eigener Verantwortung ihre eigene Altersversorgung aufbauen können. Wir wollen eine Abkehr vom beamtenrechtlichen Pensionsanspruch. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 06.05.2008 von Diether Dehm Die Linke

(...) Auch bitte ich auch um Ihr Verständnis dafür, dass ein Staat und eine Regierung, die von einer mächtigen Regierung wie der der USA seit über 50 Jahren bedroht werden, manche Entscheidung trifft, die aus unserer Perspektive schwierig erscheint. (...) In Solidarität und gegenseitiger Achtung werde ich weiterhin mit unseren Freunden aus Kuba diskutieren - möchte Ihnen aber auch versichern, dass ich mich für die Erhaltung des Sozialismus auf Kuba aktiv einbringen werde und den Menschen auf Kuba wünsche, dass sie weiterhin selbstbestimmt und ohne äußere Einmischung ihren Weg gehen können. (...)