Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort 08.05.2008 von Wolfgang Bosbach CDU

(...) Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Brief, per Fax oder per Email erreichbar bin, darf ich Sie sehr herzlich darum bitten, Zuschriften an mich auch unmittelbar an mich zu adressieren, sodann werde ich Ihnen gern antworten. Eine Frage beantworte ich jedoch gern vorab: Sie lautet „Wenn Sie auf einer Informationsveranstaltung befragt werden, geben Sie dem Fragenden dann auch öffentlich den Hinweis, dass er Sie doch lieber nach der Veranstaltung privat im Nebenzimmer sprechen könnte?“ Die Antwort lautet: Selbstverständlich nicht – denn der Fragende fragt mich ja unmittelbar und er fragt nicht einen anderen, ob dieser bereit und in der Lage sei, seine Frage an mich zu vermitteln, damit ich dann über diese Vermittlungsstation antworten kann bzw. soll. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 06.05.2008 von Hermann Gröhe CDU

(...) Ich selbst habe wiederholt in mir wichtigen Ausnahmefällen anders abgestimmt, als es der "Fraktionslinie" entsprochen hätte. Mein insoweit abweichendes Stimmverhalten habe ich dabei stets der Fraktionsführung gegenüber angekündigt und begründet. Zu "Abstrafaktionen" von Seiten der Fraktionsführung oder der Fraktionsmehrheit ist es nie gekommen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Hölter,

tuen Sie bitte, was Sie für richtig halten. Sie können alles gegen mich verwenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 09.05.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir drängen seit langem darauf, dass der von Ihnen zitierte Grundgesetzartikel endlich verwirklicht wird - mit der Einführung eines bundesweiten Volksentscheids. Unser Gesetzentwurf dazu wurde 2006 leider abgelehnt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Wiesemann,

Sie wollen keine Antwort. Sie wollen mich belehren. Suchen Sie sich bitte einen anderen "Belehrungspartner".

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Christel Humme
Antwort 08.05.2008 von Christel Humme SPD

(...) Zum einen sind die Eigentumsverhältnisse der an der Straße angrenzenden Grundstücke nicht geklärt. Zum anderen wäre der Bau eines Fahrradweges mit enormen Kosten verbunden, da zusätzlich eine Entwässerung anzulegen wäre. Ihre Befürchtung, dass langfristig aus der Fahrradstraße eine Fahrradweg entstehen könnte, wird weder aus Verwaltungssicht noch aus Sicht der Ratsmitglieder geteilt - und ist auch nicht möglich, da ansonsten die Anwohner lediglich die Zufahrt zu ihren Häusern über Herbede und Vormholz hätten und dies nicht zumutbar wäre. (...)