Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 13.02.2009 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrter Herr Blaha,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13.02.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 05.03.2009 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Auf Landesebene hat die SPD diese Neuregelungen scharf kritisiert, vor allem, weil ihnen kein stimmiges Gesamtkonzept zu Grunde liegt. Die Umstellung auf ein Abitur nach 12 Schuljahren ist jetzt so verwirklicht worden, dass kurzerhand die Zeit zum Abitur gekürzt und die Zahl der Stunden pro Schuljahr erhöht wurde. Verdichtung wurde produziert, wo eine methodisch-didaktische Neuorientierung nötig wäre. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 03.03.2009 von Christian Schmidt CSU

(...) Wir (die CDU/CSU-Bundestagsfraktion) unterstützen dieses Anliegen grundsätzlich, hatten uns aber in den Verhandlungen mit der SPD zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dafür eingesetzt, dass der neue Anlagenbegriff nicht für bereits bestehende Anlagen Anwendung findet, sondern insoweit eine Art Vertrauensschutz angewendet wird. Dazu hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD-Fraktion am 29. (...)