Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort 29.07.2009 von Bettina Herlitzius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb finde ich es richtig, dass die Immunität von Frau Winter aufgehoben wurde und sie sich für ihre gefährlichen Reden vor Gericht verantworten musste. Bei der Bezeichnung Mohammeds als Kinderschänder ging es ihr offensichtlich mehr um Provokation und Verletzung als um Kindesmissbruch, der in der heutigen Welt tatsächlich ein Problem ist. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 29.04.2009 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Frau Winter wurde wegen Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilt. (...) So etwas kann eine demokratische Gesellschaft nicht akzeptieren. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 12.02.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es handelt sich bei der geplanten Delegationsreise sicher nicht um die Tour die Sie in Ihrem Urlaub unternommen haben, wenn auch Frau Bornhöft versucht, genau diesen Eindruck zu vermitteln, da ihr die durch solche Artikel geschürte Politikverdrossenheit im Land anscheinend noch nicht genügt. Also hetzt man mal wieder ein bisschen, schustert einen Artikel zusammen aus Unterstellungen, Halb- und Gar-nicht-Wahrheiten und ruht sich darauf aus, dass die "Hinterbänkler" sich dagegen mit adäquaten Mitteln gar nicht wehren können. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Geld ist also offensichtlich nur ein möglicher Anreiz etwas zu tun - und nicht mal gerade der größte. Da dass Grundeinkommen nicht in üppiger Höhe gezahlt wird (800 bis 1.000 €) bleibt für viele auch noch ein Geldanreiz, mehr zu verdienen. Mit dem Grundeinkommen unterliegt aber keine/r mehr dem Zwang unwürdige, sozial und ökologisch schädliche und unsinnige Arbeit zu leisten. (...)