Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 18.02.2009 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Der Deutsche Bundestag fasste schon 1972 den Beschluss, die „Öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertreter“ einzuführen. Damit war er das erste Parlament der Europäischen Gemeinschaft, das mit einem solchen Lobbyisten-Register den Versuch unternahm, Interessenvermittlung formaler und transparenter zu gestalten. Die Registrierung der Verbände soll dem Wortlaut der Geschäftsordnung nach Voraussetzung sein, um an öffentlichen Anhörungen vor Bundestagsausschüssen teilzunehmen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 19.02.2009 von Michael Kretschmer CDU

(...) ich habe aus zwei Gründen gegen die Gesundheitsreform 2007 gestimmt. Erstens, wir jungen Abgeordneten haben auf mehr Nachhaltigkeit gedrängt. (...)

Antwort 09.02.2009 von Marco Wanderwitz CDU

(...) In dieser Legislaturperiode habe ich die Gesundheitsreformgesetze der Großen Koalition samt und sonders abgelehnt. Ich bin der Ansicht, dass die völlig verschiedenen Reformansätze von CDU/CSU und SPD nicht kompatibel sind und man daher in dieser Konstellation hätte gesetzgeberisch weitgehend Abstand von diesem Sektor nehmen sollen. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 12.02.2009 von Eike Hovermann SPD

(...) im Jahr 2007 habe ich gegen das so genannte Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (kurz: GKV-WSG) gestimmt. Dieses Gesetz war das umfassendste Gesetz im Bereich der Gesundheitspolitik in dieser Legislaturperiode. (...)