Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Steppuhn
Antwort 22.04.2009 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Die eigentlichen Ziele einer Gesundheitsreform, nämlich eine Finanzierungsreform der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Verbreiterung der Einnahmebasis der Gesetzlichen Krankenversicherung durch z. (...) Aus diesen genannten Gründen konnte ich dem damals vorliegenden Gesetzentwurf zu einer Gesundheitsreform nicht reinen Gewissens zustimmen und habe daher mit Nein gestimmt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.02.2009 von Julia Klöckner CDU

(...) Bürokratische Hemmnisse müssen abgebaut, Überregulierungen reduziert und eine gleichwertige und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Bürger garantiert werden. Der damalige Entwurf zur Gesundheitsreform hat hier große Lücken aufgerissen. Deshalb sehe ich noch sehr viel Handlungsbedarf im Hinblick auf die Demographiefestigkeit und die Generationengerechtigkeit. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 24.02.2009 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für uns ist klar, dass vor allem auf internationaler Ebene koordinierter gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern vorgegangen werden muss. Wir stehen hinter den Forderungen von UNICEF, wonach insbesondere die länderübergreifende Strafverfolgung verbessert und die soziale Verantwortung auch von Unternehmen wie z.B. der Tourismusindustrie eingefordert werden müssen. (...)

Frage von Dieter G. • 07.02.2009
Frage an Petra Sitte von Dieter G. bezüglich Kultur
Portrait von Petra Sitte
Antwort 10.02.2009 von Petra Sitte Die Linke

(...) die von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Sperrung kinderpornographischer Internetseiten birgt tatsächlich erhebliche Probleme. Diese liegen, wie Sie richtig feststellen, vor allem auf der Ebene der Technologie und einer fehlenden Wirksamkeit solcher Sperrungen. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort 23.09.2009 von Christoph Waitz FDP

(...) Mit Ihrer Neigung Verletzen Sie schutzbedürftige Kinder und Jugendliche und fügen diesen lebenslange Wunden zu. Die FDP und ich werden alles tun, damit Pädophile weder im Internet noch durch weitere Medien ihre Neigungen ausleben können. (...)