Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort 18.02.2009 von Philipp Mißfelder CDU

(...) Ein besonderes Augenmerk muss einerseits darauf liegen, dass die Schwellen beim Zugriff auf kinderpornographische Seiten im Internet deutlich steigen. Andererseits ist - angesichts der für schwer Pädophil-Kriminelle leider bestehenden möglichen Umgehungsmöglichkeiten von Seitensperrungen im Internet ? (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 10.02.2009 von Christoph Pries SPD

Unter dem Namen „Dieter Gieseking“ lässt sich im Internet eine Biographie recherchieren, die die Vermutung zulässt, dass es Ihnen bei Ihren Fragen weniger um den Schutz der Kinder, als vielmehr um den Erhalt Ihrer – aus meiner Sicht – verwerfli

Frage von Hans B. • 07.02.2009
Frage an Cajus Caesar von Hans B. bezüglich Umwelt
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 13.02.2009 von Cajus Caesar CDU

(...) Insofern sie die unten aufgelisteten Vorgaben und Fristen für die Beantragung der Abwrackprämie beachten, dürften keine Probleme bei Auszahlung der Prämie entstehen. (...)

Frage von Wieland Dietrich D. • 07.02.2009
Frage an Ulla Schmidt von Wieland Dietrich D. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Völlig abstrus ist die These, dass jemand gezwungen wird, kostenlos zu behandeln. Richtig ist, dass Vertragsärzte als Vertragspartner der Krankenkassen natürlich Versorgungspflichten übernehmen. Dafür bekommen sie jedoch selbstverständlich Honorare. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der Tatsache, dass Frauen auch außerhalb der für das Mammographie-Screening vorgegebenen Altersgrenzen an Brustkrebs erkranken, wird dadurch Rechnung getragen, dass grundsätzlich jede Frau ab dem Alter von 30 Jahren ohne obere Altersbeschränkung im Rahmen des Krebsfrüherkennungsprogramms der gesetzlichen Krankenversicherung einen jährlichen Anspruch auf eine Brustkrebsfrüherkennungsmaßnahme hat. Diese beinhaltet das Abtasten der Brustdrüse und der regionalen Lymphknoten einschließlich der ärztlichen Anleitung zur regelmäßigen Selbstuntersuchung und, wenn für die Abklärung eines Verdachtes als notwendig erachtet, eine Mammographie. (...)