Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort 09.02.2009 von Holger Haibach CDU

(...) Grundsätzlich ist es so, dass inzwischen fast ausnahmslos jeder in Deutschland der Versicherungspflicht unterliegt. Seit dem 1.4.2007 gilt dies für die Angehörigen der Gesetzlichen Krankenversicherung, seit dem 1.1.2009 auch für die Private Krankenversicherung. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 10.02.2009 von Erich Georg Fritz CDU

(...) neben Herrn Waßmann und mir haben auch noch weitere Mitglieder des Kreisverbandes gegen eine Veränderung am Flughafen gestimmt. Mehrheitlich aber wurde die Verlängerung der Betriebszeiten beschlossen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Behauptung, die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte würde durch so genannte Mehrwertdienste gegenfinanziert, ist unzutreffend. Den Einführungskosten der elektronischen Gesundheitskarte stehen Einsparungen durch verbesserte administrative Abläufe, z.B. beim elektronischen Rezept gegenüber. Auch die Verringerung von Doppeluntersuchungen und die Maßnahmen zur Verringerung des Missbrauchs (Lichtbild und online Abgleich der Versichertendaten) werden zu Einsparungen führen. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 09.02.2009 von Anja Weisgerber CSU

(...) Wissenschaftliche Forschung ist ergebnisoffen und das sollte sie auch sein! Um aber über die Risiken und auch die Chancen, die die grüne Gentechnik bietet, umfassendes Wissen ansammeln zu können, muss Forschung in diesem Bereicht auch weiterhin stattfinden können. Gentechnik ist ein umstrittenes Thema in der Europäischen Union und alle Mitgliedstaaten forschen auf diesem Gebiet. (...)