Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 28.01.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Die FDP hat wiederholt die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit in ihrer jetzigen Form und die Neuordnung ihrer Aufgaben gefordert. Die staatliche Arbeitsvermittlung ist nicht effektiver geworden. (...)

Frage von Dominique Bein de O. • 26.01.2009
Frage an Gregor Gysi von Dominique Bein de O. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir brauchen Banken, nicht nur für die Spareinlagen der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für das Kreditwesen und damit zum Funktionieren der Wirtschaft. Allerdings sind wir strikt gegen eine Bad-Bank und wollen, dass die großen Banken vergesellschaftet werden, d. h. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 13.02.2009 von Klaus Brandner SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie auf die Unterscheidung zwischen kleinen und großen Biomassenanlagen und die damit verbundenen differenzierten Vergütungssätze abzielen. Beim im Jahre 2007 in Betrieb genommenen Bioenergiepark Klarsee (Inbetriebnahme des ersten Moduls im Nov. 2006) handelt es sich meines Wissens nach um eine modulartig aufgebaute Anlage, die bereits nach dem EEG2004 (§3 Abs.2) als eine Anlage im Sinne der Vergütung zu behandeln ist. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 29.04.2009 von Angelika Niebler CSU

(...) Das ist nach meinem Dafürhalten ekelerregend und verletzt den guten Geschmack. Tiermist gehört auf den Misthaufen und nicht auf einen Silberteller und schon gar nicht in eine Samstagabend-Unterhaltungssendung! Ich mag mir nicht vorstellen, was uns künftig erwartet, wenn dieses Beispiel bei anderen Berufs- oder Interessengruppen Schule machte. (...)