Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Amann
Antwort 07.05.2008 von Gregor Amann SPD

(...) Allerdings haben wir auch hier für die Herausgabe von Verkehrsdaten nach dem Telekommunikationsgesetz sehr hohe Hürden gesetzt. So bedarf es beispielsweise eines richterlichen Beschlusses und der Rechtsverletzer muss die Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß begangen haben (es geht also nicht um das möglicherweise illegale Downloaden einzelner Musiktitel für die private Nutzung). Ich kann nicht erkennen, was daran falsch sein soll und mit „Überwachungswahn“ hat dies nun schon gar nichts zu tun. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) nein, eine Kampagne gegen mich kann ich nicht erkennen. (...) Diejenigen, die über eine erneute Kandidatur entscheiden, haben mir immer sehr viel Vertrauen entgegengebracht. (...) Das Vertrauen meiner Parteifreunde und der Wählerinnen und Wähler müssen freilich immer wieder erneut erworben werden. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 14.04.2008 von Norbert Geis CSU

Sehr geehrte Frau Schmitt,

herzlichen Dank für ihre Anfrage. Welche Art von Textbeiträgen meinen Sie?

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Schauerte M.A.

wiss. Mitarbeiterin

Büro Norbert Geis MdB

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 14.04.2008 von Klaus Hänsch SPD

(...) die Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen vom 1. August 2001 ermöglicht nicht die unbegrenzte Freisetzung von radioaktiven Abfällen in die Umwelt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.04.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie sicher wissen (als Grün-Wähler) haben Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen nur eine Bundestagsabgeordnete, im Gegensatz zur Linkspartei die 5 Abgeordnete hat und die sich deswegen auch die Region untereinander aufteilen können. Mein Wahlkreis ist ganz Thüringen, aus diesem Grund haben ich mein Wahlkreisbüro auch in Erfurt. Zu Ihrer Information sende ich Ihnen meinen Thüringen-Terminkalender für diese Woche und lade Sie ganz herzlich zu meinen Terminen am Freitag nach Weimar und natürlich auch zu den anderen öffentlichen Terminen ein. (...)