Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Derzeit gibt es über 200 Krankenkassen in Deutschland. Sie als Versicherter erhalten bei einem Arzt- oder Krankenhausbesuch die gleichen medizinischen Leistungen wie Ihr Nachbar, auch wenn dieser in einer anderen Krankenkasse versichert ist und vielleicht einen geringeren Beitrag zahlt. Der allgemeine Beitragssatz gleicht dies aus, denn künftig gilt: Gleicher Beitragssatz für gleiche Leistungen – wie auch in der gesetzlichen Arbeitslosen-, Renten- und Pflegeversicherung. (...)

(...) Die daraus erzielten Einmaleinnahmen wurden "verfrühstückt" und obendrein zahlt das Land jetzt für Jahrzehnte die Mieten. Eine unsolidere Finanzpolitik als in den vergangenen zehn Jahren, in der mehrfach die Verfassungsgrenze der Verschuldung überschritten wurde, hat es in keinem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland gegeben. (...)

(...) Dass die Industrie- und Handelskammern Beiträge erheben, ist im "Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern" vom 18. Dezember 1956 (zuletzt geändert am 11. (...)

(...) Für die Aufnahme von Stätten in die UNESCO Welterbeliste haben in Deutschland die Bundesländer das Vorschlagsrecht. Das Schloss in Ludwigslust wurde bislang nicht von der Landesregierung bzw. (...)

(...) 2) Warum der Naturpark Wildeshauser Geest derzeit nicht als Ziel bei der Initiative "Fahrtziel Natur" der Deutschen Bahn und mehrerer Umweltverbände wie BUND, WWF und VCD geführt wird, kann ich Ihnen nicht beantworten, da ich keine genauen Einblicke in die Praxis der Auswahl und Vergabe der Initiative besitze. Da die letzten Jahre jedoch eine ständige Erweiterung der teilnehmenden Biosphärenreservate, National- und Naturparks von ursprünglich vier auf mittlerweile sechzehn vorgenommen wurde, möchte ich nicht ausschließen, dass bald auch der Naturpark Wildeshauser Geest von der Initiative berücksichtigt wird. (...)

(...) Noch ist keineswegs sicher, dass die Kulturregion Lüneburger Heide Teil des UNESCO-Welterbes wird. Seit 1999 werden Bewerbungen von Altstadtstädten oder mittelalterlichen Städten zurückgestellt. (...)