Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Debatte um die deutsche Rüstungsexportpolitik beschäftigt mich seit Längerem. Als gläubiger Christ wünsche ich mir eine Welt ohne Waffen. (...)

(...) Dies würde die Bürgerinnen und Bürger jährlich um über zwei Milliarden Euro entlasten. Grundvoraussetzung für eine tatsächliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ist allerdings eine verpflichtende Weitergabe einer solchen Mehrwertsteuerreduzierung auf Arzneimittel, um zu verhindern, dass die Senkung des Steuersatzes die Profite der Pharmaindustrie steigert. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte bereits 2006 einen entsprechen Antrag dazu in den Deutschen Bundestag eingereicht, der aber leider keine Mehrheit bekam. (...)

(...) Diese Felder stehen symptomatisch für viele Bereiche. Hier werden sich Wertschöpfungsstrukturen durch die digitale Revolution völlig verändern. Wir müssen politisch mit den richtigen Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass wir auch im digitalen Zeitalter dennoch unsere starke Position behalten. (...)

(...) Die Sächsische Staatsbäder GmbH erhält und betreibt historische und moderne Therapie- und Wohlfühleinrichtungen, Bade- und Saunalandschaften sowie denkmalgeschützte Veranstaltungsstätten. Dazu gehören u.a. (...)