Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz Paula
Antwort 14.05.2008 von Heinz Paula SPD

(...) Seit Jahresbeginn gilt das Alkoholverbot für Anfänger. Eine altersunabhängige Null-Promille-Regelung im Straßenverkehr ist nicht einfach durchzusetzen, ich würde das aber grundsätzlich befürworten. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 08.04.2008 von Marianne Schieder SPD

Sehr geehrter Herr Gorges,

Ihre Mail vom 02.04.08 habe ich erhalten.

Auf Ihre polemischen Fragen und haltlosen Unterstellungen werde ich nicht antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 07.04.2008 von Gert Weisskirchen SPD

(...) es freut mich , wenn sie mein Engagement im Kampf gegen Antisemitismus begrüßen. Allerdings setzte ich dabei auch auf die Expertise von Fachleuten, deren Fähigkeiten und Kenntnisse für mich von unschätzbarem Wert sind. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 10.04.2008 von Kersten Steinke Die Linke

(...) das System „Öffentliche Petition“ ist als Modellversuch seit Sommer 2005 in der Erprobungsphase und soll noch in diesem Jahr über eine eigene Softwareprogrammierung in den Wirkbetrieb übernommen werden. (...) In der Tat kämpft der Petitionsausschussdienst mit Problemen der technischen Überlastung, da gegenwärtig 611 öffentliche Petitionen mit ihren Mitzeichnerlisten und Diskussionsforen im Internet stehen. (...)