Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Wellhöfer,

ich halte Ihren Vorschlag für kompletten Unfug.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Angelika Beer
Antwort 27.03.2008 von Angelika Beer PIRATEN

(...) Für mich ist ein Boykott der Olympischen Spiele eine Option, die wir auf keinen Fall ausschließen sollten. Die menschenrechtlichen Voraussetzungen für die Austragung der Spiele sind nach wie vor durch China nicht erfüllt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 27.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Deshalb lautet eine der Forderungen zur besseren Bekämpfung der Steuerhinterziehung neben der drastischen Erhöhung des qualifizierten Personals bei der Steuerfahndung auch eine erhebliche Verstärkung der Stellen für Richter und Staatsanwälte, die sich die erforderliche Zeit nehmen können, um zu gerechten Urteilen zu kommen. Die Rechts- und Beweislage ist häufig schwierig. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 17.07.2008 von Petra Merkel SPD

(...) In Ihrem Schreiben kommt ein sehr großes Misstrauen gegenüber unserem Staat durch – das finde ich bedauerlich. Denn ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir in der Bundesrepublik zum Glück in einem Rechtsstaat leben und in keinem „Überwachungsstaat“. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort 15.04.2008 von Lothar Mark SPD

(...) Darüber hinaus lässt sich ganz aktuell auch aufgrund der guten Wirtschaftslage eine deutliche Verbesserung der Arbeitschancen älterer Arbeitssuchender konstatieren. Die neuesten Arbeitsmarktzahlen auf diesem Gebiet sprechen für sich: laut Bundesagentur für Arbeit ging im März 2008 die Zahl der Arbeitssuchenden über 50 Jahren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 185.000 Personen, das heißt um ganze 17%, zurück. Somit lässt sich feststellen, dass auch die älteren Arbeitnehmer vom derzeit positiven Gesamttrend auf dem deutschen Arbeitsmarkt profitieren. (...)